Brüssel, Berlin, Berkersheim
Brüssel, Berlin, Berkersheim, so lauten die Stationen der journalistischen Karriere von hr-Landtagskorrespondent Christopher Plass, der zur Zeit zwar im Landtagsstudio Wiesbaden sitzt, von dort aus...
View Articleder Mindestlohn, die Mindestlöhne und die Merkel
Merkel „möchte keinen Wahlkampf über den Mindestlohn führen“, denn das wäre ja ein Thema und die meidet sich ja bekanntlich. So weit, so platt. Das der Mindestlohn statt der Mindestlöhne die Union in...
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Debattenkultur rund um das Mitgliedervotum
Ohrenzeugenbericht vom SPD Regionalkonferenz in Hofheim am Taunus Ich war bei der Regionalkonferenz der SPD in Hofheim am Taunus zugegen, als 36 Stunden nach Veröffentlichung des Koalitionsvertrag...
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Organisierte Mehrheiten organisieren
So was wie gelenkte Demokratie gibt es nicht, dazu ist Demokratie zu differenziert. Aber im Kleinen, auf allen Ebenen der Gliederungen der Vereine und Parteien etwa, da findet so etwas statt. Meist...
View Article„Wir sind das (total überwachte) Volk.“
An der innerdeutschen Grenze musste man als Bürger der DDR um sein Leben fürchten. Es gab keine freien Wahlen. Und die Stasi infiltrierte das Leben aller, nach Kräften. Der kalte Krieg ist vorbei –...
View Article„Ausnahmen vom Mindestlohn sind unsozial“
Es ist eine schlichte Wahrheit. Ausnahmen vom Mindestlohn sind unsozial. übertitelte Hilde Mattheis MdB, Vorsitzende des Forum Demokratische Linke 21 – Die Linke in der SPD eine Pressemitteilung, die...
View Article10 Fragen zum #digitalLEBEN
#digitalLEBEN Im Rahmen der Kampagne #digitalLEBEN hat die SPD zehn Fragen gestellt, trotzdem meine Antworten hierauf bereits dort veröffentlicht wurden ziehe ich sie auch hier nach, um so nach...
View ArticleFreiheit und Sicherheit, Gerechtigkeit und Solidarität
Man googelt nicht nach »Freiheit und Sicherheit, Gerechtigkeit und Solidarität«, wenn man nach den Grundwerten auch der Sozialdemokratie sucht. Man bingt bspw. „freiheit gerechtigkeit und solidarität“,...
View ArticleSigmar Gabriel erklärt Vorratsdatenspeicherung für alternativlos
Gestern, gegen 20 Uhr, hat Sigmar, der Karrierist, der seine Karriere an den Konvent geknüpft hatte, eine E-Mail mit seiner Unterschrift verschicken lassen. Die ersten drei Absätze handeln von der von...
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Nirgendwo ein Allheilmittel
Im aktuellen vorwärts (06-07/2015) kommt unter „Meinung“ (S. 26) Rainer Wendt, Bundesgeschäftsführer der Deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG) für das „Pro“ zu Wort. Die einleitenden Worte sind schon...
View ArticleHöllenritt Wahlkampf, oder: Merkels Machterhalt nachvollzogen
Wer Wahlkampf macht, der redet gern darüber. Manche schreiben darüber, manchmal sogar solche aus dem „Maschinenraum“ oder dem innersten Beraterzirkel. Frank Stauss ist so einer, in Höllenritt Wahlkampf...
View Article„anti-modern“
Der grüne Oberbürgermeister Jochen Partsch hat am Wahlabend noch die ganze SPD als „anti-modern“ abgewatscht. Offenbar sei es bei bestimmten Bevölkerungsschichten möglich, mit sehr einfachen...
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„Ich sehe überhaupt keine Veranlassung, mein Mandat niederzulegen.“
Hanno Benz hat Verantwortung übernommen1. Damit hat keiner gerechnet, aber ausgerechnet mit dem Verzicht auf das Mandat und dem Versprechen (oder der Drohung ;-)) der Darmstädter SPD treu zu bleiben,...
View ArticlePlakatief
Plakatwahlkampf holt potentiellen Wählerinnen und Wähler im öffentlichen Raum ab. Plakatbotschaften sind sublimierte Form politische Auseinandersetzung, oder sollten sie zumindest. Sogar wer einen...
View Article„Die Resozialisierung der SPD“ von Sigmar Gabriel erscheint 2017
Nico Lumma vom SPD nahen D64 e.V. attestiert der SPD mehr Potential. Leider kann ich da wie üblich wegen »Ungültigem Sicherheitstoken« nicht kommentieren und drop meinen Rant jetzt hier. »Die SPD wird...
View ArticleDie zehn elf bemerkenswertesten Fahrradstraßen-Debattenbeiträge aus den...
Fünf Jahre hatte man, zehn sind verschenkt. An ebenso vielen Beiträgen zur Diskussion rund um die Fahrradstraßen will ich erinnern, weil sie erschließen, warum wir mit unserer harten Oppositionspolitik...
View ArticleDie üblichen Reflexe
Am Wahlabend vollführt oder vollführen der oder die Wahlverlierer üblicherweise eine Reihe von Reflexen. Der oder die Spitzenkandidat oder -kandidatin verlässt das Wahllokal nach der obligatorisch...
View ArticleDas angeblich miese Spiel der Gegner des so genannten Freihandel
Im Artikel »Das miese Spiel der CETA- und TTIP-Gegner« rechnet Wolfgang Gründinger im vorwärts ab. Und zwar mit Prozentrechnung, veralteten Statistiken und absolut unpassenden Vergleichen. Seinerseits....
View ArticleZählkandidat
Per Definition ist ein Zählkandidat ein aussichtsloser Gegenkandidat gegenüber einem Favoriten. Zählkandidaten werden keine Chancen eingeräumt. Zählkandidaturen dienen dazu das Mobilisierungspotential...
View ArticleEgon Bahr: Das musst du erzählen!
»Wenn man überzeugt ist, das Richtige und Notwendige zu tun, ist es besser mit wehenden Fahnen unterzugehen, als einzuknicken.« hat Willy Brandt höchstselbst einmal gesagt, lang bevor er hin schmiss....
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